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Trotz internationaler Proteste: Wieder Nazitreffen in Estland |
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Estland
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Freitag, den 30. Juli 2010 um 22:00 Uhr |
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Mit Empörung und Enttäuschung hat die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten auf das Verhalten der estnischen Regierung reagiert, trotz internationaler Proteste auch in diesem Jahr das am Wochenende geplante Treffen von ehemaligen Angehörigen der 20. estnischen SS-Division in Sinimäe zu genehmigen. Die FIR und die Veteranenverbände, Europaabgeordnete sowie Demokraten aus vielen Ländern haben auf vielen Wegen der estnischen Regierung in den vergangenen Jahren deutlich gemacht, dass die Genehmigung solcher Aufmärsche faktisch eine Rehabilitierung der SS-Verbrechen darstellt, die von der internationalen Völkergemeinschaft nicht hingenommen werden kann. Doch völlig unbeeindruckt von solchen Protesten hatte der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves Anfang Mai diesen Jahres selber die Veteranen der SS-Verbände als »Kämpfer für die Freiheit Estlands« gewürdigt.
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Nazis zerstören Homepage der KZ-Gedenkstätte Buchenwald |
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Antifa
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Donnerstag, den 29. Juli 2010 um 14:53 Uhr |
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Neonazis haben am Mittwoch die Homepage der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora angegriffen und teilweise zerstört. Das Stiftungsportal. www.buchenwald.de wurde auf eine Seite von Holocaust-Leugnern umgeleitet, die Seite www.dora. de wurde gelöscht. Die Angreifer hinterließen Sätze wie »Brown is beautiful« und »Wir kommen wieder«. Die Stiftung wertet diesen Übergriff auf den weltweit täglich von mehreren Tausend Menschen genutzten Internetauftritt der Gedenkstätten und die Platzierung von Holocaust-Leugnungen als einen in dieser Form noch nicht vorgekommenen kriminellen Angriff auf die Gedenkstättenarbeit. Durch die Beschädigung von Serviceangeboten und Dokumentationen – wie dem Totenbuch des KZ Buchenwald – haben der oder die Täter versucht, die Erinnerung an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen auszulöschen. Die Polizei ermittelt.
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DGB: Minilöhne belegen Notwendigkeit von Mindestlohn |
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Wirtschaft & Gewerkschaft
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Mittwoch, den 28. Juli 2010 um 14:26 Uhr |
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Der DGB sieht sich in seinen Einschätzungen durch die Ergebnisse einer Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) zum Niedriglohnsektor bestätigt. Über 6,5 Millionen Menschen arbeiten demnach im Niedriglohnsektor. Deshalb sei es höchste Zeit, dass die Bundesregierung ihre Haltung zu Mindestlöhnen überdenkt, schreibt Claus Matecki, beim DGB-Bundesvorstand zuständig für die Bereiche Wirtschafts- und Steuerpolitik, Struktur- und Regionalpolitik, Tarifpolitik und Finanzen, auf der Homepage des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
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Wasser ist ein Menschenrecht |
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USA
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Donnerstag, den 29. Juli 2010 um 11:45 Uhr |
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Mit den Stimmen von 122 Ländern und ohne Gegenstimme hat die UN-Vollversammlung gestern den Zugang zu sauberem Trinkwasser und zu sanitärer Grundversorgung zu Menschenrechten erklärt. 41 Staaten, darunter die USA, Kanada und Großbritannien verweigerten der von Bolivien eingebrachten Resolution die Zustimmung. Der bolivianische UN-Botschafter Pablo Solón hatte während der Diskussion in New York darauf hingewiesen, dass derzeit UN-Angaben zufolge »jeden Tag 24 000 Kinder in den Entwicklungsländern an vermeidbaren Krankheiten wie durch verschmutztes Wasser verursachtem Durchfall sterben. Das bedeutet, daß alle dreieinhalb Sekunden ein Kind stirbt. Eins, zwei, drei, jetzt.«
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Hunderttausend Menschen feiern kubanischen Nationalfeiertag |
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Kuba
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Montag, den 26. Juli 2010 um 15:47 Uhr |
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Mehr als 100.000 Menschen haben heute in Villa Clara den 57. Jahrestag des Sturms auf die Moncada-Kaserne durch die kubanischen Revolutionäre um Fidel Castro gefeiert. An der Kundgebung auf der Plaza de la Revolución Che Guevara nahmen unter anderem der kubanische Präsident Raúl Castro, der Erste Vizepräsident José R. Machado, Veteranen des revolutionären Kampfes und ausländische Gäste teil. Der ursprünglich als Hauptredner angekündigte venezolanische Präsident Hugo Chávez hatte die Reise nach Kuba wegen der gegenwärtigen Kolumbien-Krise kurzfristig abgesagt. Trotzdem stand die Veranstaltung im Zeichen der Freundschaft zwischen Kuba und Venezuela. Neben der rot-schwarzen Fahne der Bewegung 26. Juli wehten hinter dem Rednerpult die Nationalflaggen beider Staaten. Gewidmet war der diesjährige kubanische Nationalfeiertag dem Andenken an den Befreier Südamerikas, Simón Bolívar, und den 200. Jahrestag des Beginns der Kämpfe um die Unabhängigkeit in Lateinamerika.
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